Impressum




 

Impressum

Radiobetreiber: D. Enslen
Adresse: Aus Datenschutzgründen nur auf Anfrage


Warum dieses Impressum nach deutschem Recht gültig ist:

Auszug:

Umfassende Impressumspflicht für Anbieter geschäftsmäßiger, in der Regel gegen Entgelt angebotener Telemedien (§ 5 TMG)
Nach § 5 TMG haben Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien bestimmte Angaben im Impressum leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten.

Was bedeutet daher geschäftsmäßig?
Dieser Begriff war früher in § 6 TDG auch enthalten und sehr umstritten. So galt die Impressumspflicht nach der alten Regelunglage nur für geschäftsmäßige Angebote, die aufgrund einer nachhaltigen Tätigkeit mit oder ohne Gewinnerzielungsabsicht angeboten worden.

Die Gesetzesbegründung zum § 5 TMG sieht jetzt keine reine Nachhaltigkeit mehr vor, sondern dass es sich bei den geschäftsmäßigen Telemedien um solche handeln muss, die in der Regel gegen Entgelt angeboten werden. Das Merkmal der Entgeltlichkeit setzt dabei nach der Gesetzesbegründung eine wirtschaftliche Gegenleistung voraus. Ohne einen wirtschaftlichen Hintergrund bzw. eine Gegenleistung, unterliegt nunmehr eine Webseite nicht mehr einer umfassenden Impressumspflicht. Es kann aber dennoch noch eine eingeschränkte Impressumspflicht in Betracht kommen. Problematisch ist jedoch, wie dieser wirtschaftliche Hintergrund beschaffen sein muss und ob z.B. eine kostenfreie Unternehmenshomepage nur eine eingeschränkte Impressumspflicht hat. Aufgrund der Darstellung des Unternehmens, die von der Natur der Sache her auch wirtschaftliche Hintergründe haben wird, wie die allgemeine Außendarstellung des Unternehmens und die Ermöglichung der Information über das Unternehmen, ist nach der Auffassung des Verfassers auch hier trotz der Unentgeltlichkeit eine umfassende Impressumspflicht nach § 5 TMG anzunehmen. Daher sollten Unternehmen auch auf ihren kostenfreien Homepages ein Impressum mit den unten aufgeführten weitergehenden Informationen, insbesondere unter Angabe der Telefonnummer, E-Mail-Adresse und ggf. Registernummer, führen.

Wenn sich eine Webseite durch Werbebanner und -anzeigen finanziert, besteht definitiv auch nach der neuen Regelung immer eine umfassende Impressumspflicht. Es kommt dabei nicht darauf an, wie hoch der Gewinn ist oder ob dieser nur zur Kostendeckung verwendet wird.

Da das Radio Crazy Sound keinerlei Einnahmen über Werbung und/oder ähnlichen erhält und der komplette Ablauf bei Crazy Sound zu 100% aus privat bezahlt wird (Stream, TS, Chat, Domain usw.) unterliegen wir NICHT einer kompletten Impressumspflicht mit Anschrift. Da wir zwei Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme auf unserer HP anbieten.



Impressum


Angaben gemäß § 5 TMG:
 

Quelle: erstellt mit dem Impressum-Generator Website von eRecht24.
Haftungsausschluss:


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Quelle: Disclaimer von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

 


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